1 - 1

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

1. IT-Richert erbringt seine Dienstleistungen und Angebote für den jeweiligen Vertragspartner (im folgenden Kunde genannt) ausschließlich auf Grund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Sie finden auch dann keine Anwendung, wenn IT-Richert diesen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen am Firmensitz von IT-Richert zur Einsicht bereit, zusätzlich sind sie online auf den Webseiten von IT-Richert abrufbar und auf Wunsch auch in schriftlicher Form erhältlich. Der Kunde bestätigt in Form seiner Unterschrift, Kenntnis von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen genommen zu haben und diese als Vertragsgrundlage anzuerkennen.

3. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per Brief oder E-Mail mitgeteilt Der Kunde kann den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung schriftlich kündigen, sofern IT-Richert die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Ungunsten des Kunden ändert. IT-Richert weist den Kunden auf dieses Kündigungsrecht hin. Macht der Kunde von seinem Kündigungsrecht keinen Gebrauch, wird die Änderung mit Ablauf dieses Monats wirksam.

4. Durch anderweitige einzelvertragliche Regelungen zwischen IT-Richert und dem Kunden treten die entsprechenden Vereinbarungen in den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen außer Kraft. Änderungen bedürfen der Schriftform.

§ 2 Allgemeines

1. IT-Richert erbringt selbst oder durch Dritte Leistungen nach näherer Maßgabe des jeweiligen vereinbarten Leistungsangebot. Alle Leistungen werden auf Grundlage dieser AGB ausgeführt (Ausnahmen unter Abs.2.). Die Leistungen umfassen die Erstellung von Unternehmens-Präsentationen für das und innerhalb des Internets (World Wide Web) und die Speicherung dieser Informationen auf Webservern zur weltweiten Veröffentlichung, darüber hinaus Vermarktungs- und Marken-Konzepte, Multimedia-Filme, Sounds und Online-Anwendungen sowie Grafiken und Logos für Online- und Print-Medien. Sollten die vereinbarten Leistungen die Anfertigung von Printsachen wie Briefbögen, Business-Cards, Flyer, Plakate, die Anfertigung von Firmenschildern und Beschriftungen sowie Webhosting oder weitere ähnliche Leistungen beinhalten, so gelten dafür zusätzlich zuvor festgelegte Fertigungs- bzw. Vertrags- und Liefer-Bedingungen.

2. Vereinbarte Termine werden durch IT-Richert möglichst eingehalten, sind jedoch freibleibend. Ansprüche wegen Verzugs kann der Auftraggeber nur bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens IT-Richert nach Gewährung einer angemessenen Nachfrist geltend machen. Nicht vorhersehbare Störungen im Geschäftsbetrieb von IT-Richert oder eines beauftragten Dritten, insbesondere höhere Gewalt, technische Störungen bzw. Ausfälle und Projektleiterausfälle, verschieben die vereinbarten Termine entsprechend.

§ 3 Arbeitsgrundlage, Leistungen, Pflichten, Rechte

1. IT-Richert erstellt Arbeiten nach Vorgabe des Auftraggebers und ist daher nicht für den Inhalt verantwortlich. Der Auftraggeber versichert ausdrücklich, dass die von ihm bereitgestellten oder nach seinen Informationen erstellten Inhalte weder gegen deutsches noch gegen sein hiervon gegebenenfalls abweichendes Heimat-Recht, insbesondere Leistungsschutz-, Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrecht verstoßen. Letzteres gilt insbesondere für Logos, Markenzeichen und Fotografien. Für IT-Richert besteht keine Prüfungspflicht. IT-Richert behält sich vor, Seiten, die inhaltlich bedenklich erscheinen, von einer Speicherung auf einem Server auszuschließen und damit nicht zur Veröffentlichung freizugeben. Von Ersatzansprüchen Dritter, die auf unzulässige Inhalte bzw. auf widerrechtlich verwendete Marken, Markenzeichen oder urheberrechtlich geschützte Materialien beruhen, stellt der Auftraggeber IT-Richert hiermit frei.

2. Der Auftraggeber überlässt IT-Richert ausreichend Informationsmaterial bzw. Bilder, Grafiken und Logos oder weitere für die Leistungserbringung benötigte Vorlagen und schließt im Rahmen deren Verarbeitung Ansprüche Dritter gegenüber IT-Richert wegen Verletzung von sämtlichen in §3 Abs.1 genannten Rechte aus. Der Auftraggeber lässt IT-Richert schnellstmöglich oben genanntes Material zukommen und versichert, Kopien davon angefertigt zu haben. IT-Richert übernimmt keine Haftung für unwiederbringlich verloren gegangene oder beschädigte Materialien. Sollten selbst nach einer vonIT-Richert bestimmten Frist keine Daten bzw. Informationen zur Verfügung stehen, behält sich IT-Richert das Recht vor, den Auftrag/Vertrag fristlos zu kündigen und die bereits geleistete Arbeit bzw. Aufwendungen und Kosten (z.B. für Domain-Namen-Reservierungen, Plexiglas-Zuschnitt etc.) dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

3. IT-Richert behält sich vor, innerhalb der Webseiten-Gestaltung vorgegebene Inhalte (Bilder, Grafiken, Schriftarten, Textstrukturen) dahingehend zu verändern bzw. korrigieren, dass eine optimale Darstellung ermöglicht wird. Änderungen am Layout, an Textinhalten und an der Gesamtgestaltung bzw. –struktur sowie die Verwendung anderer Bilder oder Grafiken werden nur in Absprache mit dem Auftraggeber vorgenommen. 4. Die Auftrags- bzw. Vertragsgegenstände bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von IT-Richert .

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Die Preise von IT-Richert sind, wenn nicht anders angegeben, grundsätzlich Bruttopreise.

2. Alle Zahlungen sind nach Rechnungserhalt innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu leisten, sofern nicht abweichende, schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Für den Fall, daß der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, schuldet er vom Fälligkeitszeitpunkt an zusätzlich Zinsen in Höhe von 10% jährlich.

3. Werden IT-Richert nach Abschluss des Vertrags Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Auftraggebers einschränken, so kann IT-Richert Sicherheiten verlangen. Kommt der Auftraggeber diesem Verlangen innerhalb von 14 Tagen nicht nach, so ist der Auftragnehmer zur Einstellung der vereinbarten Leistungen und zum Vertragsrücktritt berechtigt.

4. Diese Zahlungsbedingungen gelten unabhängig von Änderungs-, Ergänzungs- und Nachbesserungswünschen des Auftraggebers.

5. Ein Zahlungsverzug des Auftraggebers berechtigt IT-Richert zur Leistungsunterbrechung oder Einstellung.

§ 5 Kündigung

1. Sofern die Terminierung von Aufträgen bzw. die Laufzeit von Verträgen nicht schriftlich festgelegt ist, gelten die Vereinbarungen auf unbestimmte Zeit.

2. Unbefristete Verträge können von jedem Vertragsteil mit einer Frist von vier Wochen gekündigt werden. Aufträge bis 14 Tage vor terminierter Fertigstellung mit einer Frist von 7 Tagen. Vorausgezahlte Beträge für noch nicht erbrachte Leistungen werden dem Auftraggeber umgehend zurückerstattet. Erbrachte und bereits bezahlte Leistungen (Web-Seiten, Domain-Registrierung) bleiben nach der Kündigung im Besitz des Auftraggebers. Ebenso erhält der Auftraggeber die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen und Materialien zurück.

§ 6 Urheber-, Nutzungs- und Leistungsschutzrechte 

1. Das Urheberrecht für durch IT-Richert entwickelte und realisierte Konzepte, Logos, Grafik und Sound und sowie sonstige erbrachte Leistungen bleibt unberührt. IT-Richert räumt dem Auftraggeber ausschließlich für die im Auftrag genannten Verwendungszwecke die Nutzungsrechte ein und kann bei abweichender Nutzung und anderweitiger Verwertung, insbesondere bei Marketingmaßnahmen und Vervielfältigung durch Dritte, Lizenzgebühren geltend machen. Der Auftraggeber hat IT-Richert solche Abweichungen unverzüglich anzuzeigen. IT-Richert erklärt sich bereit, im entsprechenden Fall über die Höhe der Lizenzen zu verhandeln.

§ 7 Sonstiges 

1. IT-Richert ist berechtigt, den Namen des Auftraggebers und die von IT-Richert für den Auftraggeber erstellten Arbeiten als Referenz anzugeben und damit zu werben.

2. Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie basieren auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.

3. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers sind, soweit in anderen Bedingungen nicht ausdrücklich begrenzt oder ausgeschlossen, nur für den unmittelbaren Schaden bis zur Höhe des ursprünglichen Auftragswert zulässig. Die Haftung und der Ersatz von Folgeschäden sind ausgeschlossen.

4. Gegenansprüche kann der Auftraggeber nur dann zur Aufrechnung bringen, wenn sie rechtskräftig entschieden oder unbestritten sind. Zurückhaltungsrechte des Auftraggebers sind ausgeschlossen.

5. Zur Vermeidung von Schäden und Folgeschäden obliegt dem Auftraggeber eine ständige Kontroll- und Sicherungspflicht. Neben laufenden Stichprobenkontrollen der verarbeiteten Daten und täglicher Sicherung sind zusätzliche Wochen- und Monatsdatensicherungen durchzuführen.

6. Der Auftraggeber ist damit einverstanden, dass im Rahmen eines Vertrages/Auftrages seine Daten gespeichert, verarbeitet und an von IT-Richert beauftragte Dritte weitergegeben werden können. Für Datensicherung und Einhaltung der Datenschutzbestimmungen beim Auftraggeber ist dieser selbst verantwortlich.

7. Der Kunde erkennt eventuelle Urheberrechte Dritter an.

8. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz von IT-Richert , auch bei Klagen im Wechsel- oder Urkundenprozess. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.

9. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers haben keine Gültigkeit, es sei denn, sie sind durch IT-Richert schriftlich bestätigt. Mündliche Nebenabreden sind ungültig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein oder werden, so werden diese von den Vertragsparteien durch solche ersetz, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmungen möglichst nahe kommen. Die Wirksamkeit des Vertrags wird dadurch nicht berührt.

IT-Richert
Gabriel Richert
Salegrund 10
35041 Marburg
Marburg, 08.12.2017